Schäuble goes Video

Freunde des im ,

der satirische Jahresrückblick des ZDF ist in Auszügen bei Youtube.com angekommen. Herr Schäuble und seine Pläne vom sicheren Staat durch gläserne Bürger bekommt hier den richtigen Aufguß. Vielleicht einer der besten Beiträge zum Thema. Mit dem Zweiten sieht man wohl besser… ;-)

In der ZDFmediathek finden sich weitere Informationen und Bilder zum Jahresrückblick 2007 des Frontal Magazin. Viel Vergnügen mit der 3:39 Minuten Satire zu , Onlinedurchsuchung und Kampf gegen den Terror. Der Chor ist grandios!

Der Bundestrojaner muß noch warten

Das Du nicht unter Verfolgungswahn leidest heißt nicht, daß SIE nicht hinter Dir her sind!

Werte Vieltelefonierer und Chatwunder,

abgelehntdas Bundesverfassungsgericht hat beschlossen es Herrn Schäuble und seinen Helfern nicht so einfach zu machen uns heimlich auszuhorchen. Damit sind auch einige ärgerliche Paragraphen in NRW als nicht verfassungskonform bloßgestellt und müssen nun wieder verschwinden. Ein Erfolg für den , doch sicher noch nicht der Sieg der Freiheit!

Stoppt die Vorratsdatenspeicherung - www.vorratsdatenspeicherung.de

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hält das Urteil für einen „Schlag ins Gesicht“ von Schäuble. „Seine ausufernden Pläne für eine Online-Durchsuchung sind damit zunichtegemacht worden.“ Er müsse seine Linie jetzt zügig korrigieren. Das Gericht habe den Schutz persönlicher Freiheit „auch für die digitale Welt“ festgeschrieben. Es stimme bedenklich, dass die Richter einen solchen Schritt gegenüber dem zuständigen Verfassungsminister hätten unternehmen müssen.“ – Spiegel-Online.

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Der Schlüssel zur Privatsphäre

Werte Datenschützer,

die wird wohl Gesetz. Die Regierenden in der BRD setzen damit die lange deutsche Tradition der Bespitzelung und des Denunziantentum fort. Gestern noch schimpften sie über die menschenunwürdige im ehemaligen sozialistischen Feldversuch in Ostdeutschland und übten laute Kritik an den Methoden des Dritten Reich. Heute geht es nur darum möglichst viel über Alle zu speichern und auszuwerten. Die Daten werden nicht bei einer staatlichen Stelle gesammelt, sondern werden bei den Verbindungsanbietern zwischengelagert. Und das man Daten zu etwas benutzen kann, wenn sie erst einmal gesammelt sind, das kann sich jeder an drei Fingern zusammenzählen. Ich bin nicht davon überzeugt, daß die Verbindungsanbieter die Daten einfach nur auf einer Festplatte rumliegen lassen! Ein halbes Jahr sollen alle Daten zu Gesprächen und Emails gespeichert werden, Zeit genug sie auch für eigene Marketingzwecke zu analysieren. Die ganze Sache stinkt gewaltig! Der richtige Moment noch einmal über Kryptographie als Mittel des Widerstands nachzudenken. Und das läßt sich mit Open Source verwirklichen.

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Widerstand gegen die Vorratsdatenspeicherung

Liebe Widerständler & Demonstrantinnen,

150 bis 200 Menschen, die in Köln das Grundgesetz zu Grabe tragen. Vielleicht 10-15000 Demonstranten in 40 Städten und Gemeinden. Das kann man nicht gerade als Welle des Protest verkaufen.

Widerstand gegen die Datenspeicherung

Für mich ist das Ergebnis eher enttäuschend. Den meisten Bürgern unseres Landes scheint es egal zu sein oder vielleicht sehnen sie auch kontrolliertere Bedingungen herbei. In den nächsten zwei Tagen wird die Sache im Bundestag verhandelt. Vielleicht siegt ja doch noch die Vernunft und das Menschenrecht auf informelle Selbstbestimmung.

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Zollfahndung setzt auf Bundestrojaner

Sehr geehrte -Telefonierer und Flatraterinnen!

Zoll DeutschlandWie der Kölner Stadtanzeiger berichtet, ist der Zoll schon drin! „Die Zollfahndung setzt bereits heute Spionagesoftware ein, um Internet-Telefonate abzuhören.

Auf eine Anfrage der FDP-Abgeordneten Gisela Piltz teilte das die Bundesregierung mit, die damit erstmals der Öffentlichkeit gegenüber zugibt, daß sie die umstrittene Software bereits einsetzt. Wer wird sich denn da hintergangen fühlen? Ich sehe hier schon eine echte Gefahr für die Demokratie. Wenn unsere Politiker einfach machen was sie wollen und sich nicht der Kontrolle durch die Öffentlichkeit stellen, was unterscheidet dann eine parlamentarische Demokratie von einer Diktatur?

Und wen wundert es? Das bayrische Landeskriminalamt mischt auch schon mit, beim digitalen Lauschprogramm, wie die Tagesschau berichtet: LKA belauscht Internet-Telefonate. – Nicht, das wir am Ende unter unseren Politikern einige „Schläfer“ enttarnen, die im Namen der Sicherheit die Demokratie terrorisieren.

Vorratsdatenspeicherung – danke nein!

Sehr geehrte Datenmuffel, Formularverweigerer und Volksverzähler!

Die Volksvertreter sind mal wieder ganz verrückt nach unseren Daten. Dazu habe ich ja auch schon geschrieben, bei dem Kabalisten zum Beispiel. Heute morgen habe ich das TazBlog durchgesehen und dort auch wieder einen schönen Verweis zum Thema gefunden. Eigentlich ist es nur ein Link auf das Angebot von Alexander Svensson, Wortfeld. Mit meinem Verweis, wird es dann schon eine richtige Vernetzung.

Im Kern geht es um ein , daß die Motivation, sich gegen Vorratsdatenspeicherung, Bundestrojaner und Onlinedurchsuchung zur Wehr zu setzen, steigert. Na dann, auf in den .