Volksdemokraten und Basisdenker!
Das Demokratie eine Sache ist, die vom Mitmachen lebt, das ist uns klar. Das es auch einfach ist, wird vielleicht erst langsam Teil des allgemeinen Bewußtsein. Deutschland geht online und es liegt am Bürger der eigenen Überwachung eine Überwachung der Verwaltung entgegen zu setzen. Transparenter Staat. Die Forderung wird umso unmittelbarer, je mehr Bürger sich mit der angebotenen demokratischen Unterhaltung vergnügen. Petitionen und Bürgerbegehren lassen sich online bequem aus dem Sessel verfolgen. Mitbestimmung direkt und zeitnah per Knopfdruck. Da wird eine Vision greifbar.
Es wäre doch eine sehr tröstliche Vorstellung, daß sich die Scharen an Nichtwählern (mehr als 40% im Schnitt) als vom politischen Theater Enttäuschte der Demokratie online zuwenden.
„Die Deutschen fordern immer mehr direkte Mitsprache bei politischen Entscheidungen. Zu diesem Ergebnis kommen die Macher des ersten bundesweiten Bürgerbegehren-Berichts, der gestern in Berlin vorgestellt wurde. Die Studie ergab, dass es seit 1956 insgesamt 4587 direktdemokratische Verfahren auf Kommunalebene gegeben hat, 2226 mündeten in einen Bürgerentscheid.“ – Bürger begehren mehr Demokratie, Tagesspiegel vom 20.Februar 2008.
So kann es doch weitergehen. Ein Silberstreif am Horizont. In der Welt-Online heißt es, Die Deutschen werden immer aufmüpfiger. Naja, das klingt so, als wäre es verwerflich. Dabei ist es vor allem Eines, bei jeder Witterung und Tageszeit zugänglich. Es hält Dich keiner davon ab zu Deiner Lieblingszeit Demokrat zu sein. Das ist doch ein echter Fortschritt, will mir scheinen. Wenn Du dir einen kurzen Überblick über die Petitionen im Deutschen Bundestag machen willst, da finden sich Vorschläge, die ein Nachdenken auslösen und solche über die man nur den Kopf schütteln kann. Je nach Geschmack und Laune.
Der Erfolg der Demokratie hängt wesentlich davon ab, daß der Bürger seine Macht auch ergreift. In NRW sieht es da noch dunkel aus, berichtet Mehr Demokratie e.V.: „Schuld daran ist das für die Großgemeinden in NRW unangemessen hohe Zustimmungsquorum. Damit ein Bürgerbegehren im Bürgerentscheid erfolgreich ist, muss die Mehrheit der Abstimmenden mindestens 20 Prozent aller Stimmberechtigten ausmachen. Diese Hürde ist in kleinen Gemeinden relativ leicht zu knacken, in Großstädten aber fast nie.“ Ein wenig mehr Aktionismus bei den Bürgern könnte sogar zu einem besseren Gefühl verhelfen. Sich lokal einsetzen und sich durchsetzen kann die eigene, direkte Umgebung enorm verändern. Vielleicht sogar ein besseres Lebensgefühl schaffen.
